Федеральная Реформа - Hip-Hop.Ru

ПАЛАЧ · Регистрация: 09.01.2006

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Заранее благодарен.

Vertikale Gewaltenteilung
Unter der vertikalen Gewaltenteilung versteht man die Aufteilung der Gewalt zwischen Behörden, die für das ganze Land zuständig sind und Behörden, die für ein kleineres Gebiet zuständig sind. Man unterscheidet zwischen Bund, Land und Gemeinden.
Aufgaben
Bund
Land
Gemeinde
- Gesetzgebung
- Bildung
- Straßenwesen
- Außenpolitik
- Sozialwesen
- Reinigung- Müll
- Wehrwesen
- Kultur
- Gemeindebauten
- Zoll
- Polizei
- Ausbildungsförderung
- BA und BS
- LS
- Beiträge

Finanzierung

Bund
Land
Gemeinde
- MWST
- KFZ- Steuer
- Grundsteuer
- Tabaksteuer
- Grunderwerbssteuer
- Hundesteuer
- Mineralölsteuer
- Körperschaftssteuer
- Grunderwerbssteuer
- Lohn + Gehaltssteuer
- Erbschaftssteuer
- Vergnügungssteuer

Bundesländer + Hauptstädte

(1) Baden-Württemberg  Stuttgart
(2) Bayern  München
(3) Berlin  Berlin
(4) Brandenburg  Potsdam
(5) Bremen  Bremen
(6)Hamburg  Hambrug
(7) Hessen  Wiesbaden
(8) Mecklenburg-Vorpommern  Schwerin
(9) Niedersachsen  Hannover
(10) Nordrhein-Westfalen  Düsseldorf
(11) Rheinland-Pfalz  Mainz
(12) Saarland  Saarbrücken
(13) Sachsen  Dresden
(14) Sachsen-Anhalt  Magdeburg
(15) Schleswig-Holstein Kiel
(16) Thüringen  Erfurt
Wahlen in Deutschland
Wahlarten

1.Wahlen zum europäischen Parlament
2.Bundestagswahlen
3.Landtagswahlen
4.Kommunalwahlen
Wahlgrundsätze

1.Wahlen in Deutschland sind frei, d.h. der Bürger kann selbst entscheiden, ob er wählen geht oder nicht.
2.Wahlen in Deutschland sind geheim, d.h. kein zweiter hat das Recht in die Stimmabgabe einzusehen.
3.Wahlen in D. sind gleich, d.h. jede Stimme zählt gleich viel.
4.Wahlen in D. sind unmittelbar, d.h. die Kandidaten werden direkt vom Volk gewählt.
Wahlsystem

Es wird nach dem Mischwahlsystem gewählt, das die aus zwei Stimmen besteht.

1. Stimme
Personenwahl und d.h. wird gewählt vom Mehrheitssystem: Bei der Mehrheitswahl muss der Kandidat die absolute Mehrheit auf sich vereinen. Nach Wahlkreisen also.

2. Stimme  wichtigere
Parteienwahl und d.h. wird gewählt vom Verhältniswahlsystem: Bei dieser Wahl ziehen alle Parteien gemäß dem Prozentsatz der Stimmen in das Parlament ein. Das bedeutet, dass sich die Sitzverteilung nach dem Anteil der Stimmen errechnet.

CDU= Christlich Demokratische Union
SCU= Christlich Soziale Union
FDP= Freie Demokratische Partei
PDS= Partei des Demokratischen Sozialismus
Bündnis 90/Die Grünen
SPD = Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Bundestag: Parlament der Republik Deutschlands
Bundesrat: Parlament der 16 Bundesländer
Bundespräsident: das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ( wird von der Versammlung gewählt)
Bundeskanzler: Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland
Parlament: gesetzgebende Versammlung

Föderalismusreform:
Föderalismusreform I
Am 1. September 2006 trat mit der umfangreichsten Grundgesetzänderung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die erste Stufe der Föderalismusreform in Kraft. Durch die Reform sollen die Handlungs- und die Entscheidungsfreiheit von Bund und Ländern verbessert, die politischen Verantwortlichkeiten deutlicher zugeordnet sowie die Effizienz und die Zweckmäßigkeit bei der Aufgabenerfüllung gesteigert werden. Grundlegende Vorarbeiten zur Reform gehen auf die Bundesstaatskommission von Bundestag und Bundesrat zurück, die zwischen Dezember 2003 und Dezember 2004 tagte.
Föderalismusreform II
In der zweiten Stufe der Föderalismusreform geht es um die Modernisierung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, um diese an die veränderten Rahmenbedingungen für die Wachstums- und Beschäftigungspolitik anzupassen. Ziel ist die Stärkung der Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften und ihrer aufgabenadäquaten Finanzausstattung. Entsprechende Vorschläge sollen in einer gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat erarbeitet werden. Im März 2007 nahm die Kommission ihre Arbeit auf.